AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Online Shop (Stand: 01.11.2020)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1)
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der SCHWARZER Europe GmbH, Niermannsweg 11-15 40699 Erkrath, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf, Deutschland, HRB 77842, Sitz der Gesellschaft: Düsseldorf Steuernummer-Nr. 147/6866/3327 (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) für Geschäfte im Online Shop, unter www.lemiladonis.com, bei persönlicher Bestellung in einem Le Mil Adonis Store ("Order from Store Service") und in der Le Mil Adonis Applikation für mobile Endgeräte (nachfolgend „Mobile App“), gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.
(2)
Die AGB regeln die Einzelheiten der Vertragsbeziehung und enthalten zugleich wichtige Verbraucherinformationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Über Links im Online Shop kann der Kunde die AGB bei der Bestellung abrufen, auf seinem Computer abspeichern und/oder ausdrucken. Die für die Bestellung maßgeblichen AGB werden dem Kunden nochmals separat zusammen mit der Vertragsbestätigung bei Lieferung der Ware auf einem dauerhaften Datenträger (per E-Mail im PDF-Anhang) zugesandt.
(3)
An den Kundenservice (nachfolgend „Customer Care“) für den Online Shop kann der Kunde sich bei Fragen, Wünschen oder Beschwerden jederzeit wie folgt wenden:
SCHWARZER Europe GmbH
c/o Le Mil Adonis, Customer Care
Niermannsweg 11-15
40699 Erkrath
Telefon +49 211 9252 7250 , E-Mail: info@schwarzer-europe.eu
Das Warenangebot im Online Shop richtet sich ausschließlich an volljährige Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland haben und hier, mit Ausnahme der Insel Helgoland, eine Lieferadresse angeben. Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Ablauf der Bestellung
(1)
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln.
(2)
Klickt der Kunde auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“, erklärt der Kunde verbindlich, die im Warenkorb befindlichen Waren erwerben zu wollen („Bestellung“).
(3)
Der Wert pro Bestellung gleich welcher Art (Bruttowarenwert einschließlich Mehrwertsteuer ohne Versandkosten oder sonstige Kosten; im Folgenden „Bestellwert“) muss mindestens EUR 25 und darf maximal EUR 2.000 betragen. Pro Bestellung können maximal 5 Stück desselben Produkts mit demselben Style (gleiche Farbe und Größe) bestellt werden. Die Abgabe von Waren erfolgt darüber hinaus nur in haushaltsüblichen Mengen.
(4)
Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern. Eine Änderung ist über den Button „Warenkorb ändern“ oder über Verlinkungen auf die einzelnen Bestelldatenfelder und „Zurück“-Funktionen möglich.
(5)
Der Kunde erhält nach Abgabe der Bestellung per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt.
(6)
Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung eines Kunden unter den folgenden Umständen zu stornieren: - der Verkäufer erkennt einen offensichtlichen und unverkennbaren Fehler im Preis oder in der Beschreibung des Produkts; - der Verkäufer vermutet illegale oder betrügerische Aktivitäten (siehe hierzu Abschnitt C Ziffer II der Datenschutzbestimmungen), auch wenn die Warenmenge höher ist als die üblichen bestellten Mengen; - das Produkt ist nicht auf Lager. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich per E-Mail informieren. Der Verkäufer verpflichtet sich, in diesem Fall alle Zahlungen, die er von dem Kunden für die nicht gelieferte Ware (einschließlich gegebenenfalls geleisteter Zahlungen für eine bestimmte Versandoption) bereits erhalten hat, unverzüglich (spätestens nach 14 Tagen) ab dem Tag des Rücktritts zu erstatten. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(7)
Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 7) sowie die Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben von vorstehenden Regelungen unberührt.
(8)
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Vertragsbestätigung) wird vom Verkäufer unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugesandt. Seine aktuellen bestätigten Bestellungen kann der registrierte Kunde außerdem in seinem persönlichen My Le Mil Adonis Kundenkonto einsehen.
§ 3 Lieferung, Lieferfristen
(1)
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. mit Ausnahme der in § 1 Absatz 4 genannten Gebiete.
(2)
Sofern bei der Bestellung am Eingabefeld für die Lieferadresse die Le Mil Adonis Store-Suche angeboten wird („Click & Collect Service“), hat der Kunde die Möglichkeit, einen Le Mil Adonis Store innerhalb Deutschlands als Lieferadresse auszuwählen und dort einen Termin für die persönliche Beratung zu vereinbaren. Welche Le Mil Adonis Stores den Click & Collect Service anbieten, erfährt der Kunde während des Bestellvorgangs.
(3)
Der Verkäufer teilt dem Kunden die Lieferfrist während des Bestellprozesses mit. Sofern nichts anderes mitgeteilt wird, beträgt die Lieferfrist ab Bestellung im Standardversand ca. 3 bis 5 Werktage, im Expressversand ca. 1 bis 2 Werktage. Genauere Informationen zu den Versandoptionen, und den eingesetzten Versandunternehmen sind auf den Informationsseiten des Online Stores abrufbar.
(4)
Nach Übergabe der Waren an das Versandunternehmen erhält der Kunde vom Verkäufer per E-Mail eine Versandbestätigung, sowie alle erforderlichen Informationen zum Versandstatus und wo vorhanden, eine Verlinkung zur Sendungsverfolgung des Transportdienstleisters.
(5)
Kann der Verkäufer eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die er nicht selbst zu vertreten hat, nicht einhalten (z. B. aufgrund höherer Gewalt), teilt der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich mit, und zwar unter Benennung der neuen Lieferfrist. Ist die neue Lieferfrist für den Kunden nicht akzeptabel, ist dieser berechtigt, in Ansehung der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung wird der Verkäufer dem Kunden in diesem Fall unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.
Das Widerrufsrecht des Kunden und die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1)
Alle im Online Store des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Verkäufer teilt dem Kunden die ggf. anfallenden Versandkosten sowie etwaige zusätzliche Kosten, z.B. für eine Geschenkverpackung, während des Bestellvorgangs und nochmals im Warenkorb unmittelbar vor Abgabe der Bestellung mit. Der Kunde hat die ihm mitgeteilten Versandkosten und etwaige zusätzliche Kosten zu tragen.
§ 5 Zahlung
(1)
Der Verkäufer akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2)
Bei Auswahl einer Kredit- oder EC-Kartenzahlung erfolgt die Belastung des Bankkontos mit der Bestellung des Kunden. Der zu zahlende Betrag wird dem Bankkonto nach Eingabe der Kartendaten durch den Kunden, jedoch keinesfalls vor Betätigen des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ belastet.
(3)
Bei Nutzung der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ oder „Paypal“ erfolgt die Belastung des Bank- bzw. Paypalkontos nach der Bestellung des Kunden. Zur Ausführung der Zahlung wechselt der Kunde unmittelbar nach dem Bestellen auf die Webseite des Zahlungsartanbieters und gibt die Transaktion frei; von dort gelangt der Kunde zurück auf den Online Store des Verkäufers.
(4)
Bei Nutzung der Zahlungsart „Paypal Express“ erfolgt die Belastung des Paypalkontos nach der Bestellung des Kunden. Zur Ausführung der Zahlung wechselt der Kunde schon vor der Bestellung auf die Webseite des Zahlungsartanbieters und gibt die Transaktion für den Fall des Bestellabschlusses frei. Von dort gelangt der Kunde zurück auf den Online Store des Verkäufers, wo der Kunde die Bestellung abschließen kann.
(5)
Bei Nutzung der Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ erhält der Kunde erst mit der Ware zusammen eine Rechnung. Bei dieser Zahlungsart hat der Kunde den Rechnungsbetrag unter Angabe der auf der Rechnung genannten Überweisungsdetails und innerhalb der genannten Frist bei seiner Bank zur Zahlung anzuweisen.
Der Verkäufer behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten, insbesondere den Kauf auf Rechnung, auszuschließen.
(6)
Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch erhält. Elektronische Rechnungen werden dem Kunden in einer pdf-Datei im Anhang per E-Mail zugesandt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Widerrufsrecht
(1)
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, von dem Abweichungen nur zugunsten des Verbrauchers zulässig sind. Hierüber informiert der Verkäufer nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen wie folgt:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kontaktdaten s. unten) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können eine andere eindeutige Erklärung zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts auch auf unserer Webseite herunterladen oder ausdrucken.
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch dadurch ausüben, dass Sie uns die betreffende Ware zusammen mit dem der Lieferung beigefügten Retourenschein innerhalb der Widerrufsfrist zurücksenden; eine gesonderte Erklärung ist dann nicht erforderlich.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Kontaktdaten für den Widerruf:
Im Falle einer schriftlichen Widerrufserklärung:
SCHWARZER Europe GmbH
c/o Le Mil Adonis, Customer Care
Niermannsweg 11-15
40699 Erkrath
Im Falle des Widerrufs per E-Mail: info@schwarzer-group.eu
Im Falle des telefonischen Widerrufs: +49 211 9252 7250
Im Falle der Erklärung des Widerrufs durch Rücksendung der Ware:
SCHWARZER Europe GmbH
Le Mil Adonis - Retouren -
Niermannsweg 11-15
40699 Erkrath
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (siehe oben) zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren selbst.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(2)
Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung wie folgt. Es muss jedoch nicht verwendet werden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
–
An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
–
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–
Name des/der Verbraucher(s)
–
Anschrift des/der Verbraucher(s)
–
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur Mitteilung auf Papier)
–
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Waren richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt unabhängig von dem gesetzlichen Widerrufsrecht des Kunden gemäß § 7 . Auf Schadensersatz haftet der Verkäufer ausschließlich nach Maßgabe von § 9.
§ 9 Haftung
(1)
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf).
(2)
Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
(3)
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
(4)
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 10 Widerrufsrecht, Kosten der Rücksendung beim Widerruf
(1) Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Unternehmen informiert Kunden unter anderem auf ihrer Internetseite über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts sowie die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung, insbesondere den Namen und die Anschrift desjenigen, gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, und die Rechtsfolgen des Widerrufs. Eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Widerrufsbelehrung in Textform wird den Kunden zudem bei Bestellung per Internet spätestens bei Vertragsschluss in Textform mitgeteilt.
(2) Verbraucher haben Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können, unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Verbraucher das Unternehmen über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an das Unternehmen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(3) Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden und die Haftung des Unternehmens richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 12 Datenschutz
(1) Das Unternehmen verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden von dem Unternehmer zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt.
(2) Die Kunden können ihre durch den Unternehmer gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit erfragen. Eine Auskunft kann auch gerne per E-Mail erteilt werden. Für die Löschung von Benutzerinformationen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können sich Kunden jederzeit an das Unternehmen wenden. Weitere Informationen zum Datenschutz können der gesonderten Datenschutzerklärung entnommen werden.
§ 13 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
(1) Für die Rechtsbeziehung der Kunden und des Unternehmens gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sehen Bestimmungen des Staates, in welchem ein Kunde, welcher Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, einen im deutschen Recht nicht bestehenden Schutz für Verbraucher vor, so finden diese Bestimmungen auf die Rechtsbeziehungen zwischen diesem Kunden und dem Unternehmen Anwendung.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Düsseldorf. Gleiches gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist, und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(3) Zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist das Unternehmen nicht verpflichtet, und das Unternehmen bietet die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht an.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(5) Vertragsschlüsse können in deutscher oder englischer Sprache erfolgen.